Wie schützen wir unsere Demokratie vor Angriffen? Was bedeutet es konkret, wenn von „wehrhafter Demokratie“ die Rede ist? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung, zu der ich am 13. Oktober in den Märklinsaal der Stadthalle Göppingen eingeladen hatte. Mein Gesprächspartner war Oliver Hildenbrand, Landtagsabgeordneter aus Stuttgart, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz. Rund 50 Gäste waren gekommen.
Eingestiegen sind wir mit der Frage: „Was heißt Demokratie eigentlich?“ und dabei ging es mir nicht um die wörtliche Übersetzung, sondern um die Bedeutung dieser Staatsform. Demokratie bedeutet Mehrheitsentscheidungen – aber nicht unbegrenzt. Der Schutz der Menschenwürde und der Grundrechte setzt klare Grenzen. Diese Prinzipien muss man sich immer wieder bewusst – insbesondere in Zeiten, in denen autoritäre Tendenzen zunehmen.
Oliver Hildenbrand hat einen aktuellen Einblick in die Bedrohungslagen für unsere Demokratie gegeben – sowohl durch gezielte Angriffe von außen, etwa durch sogenannte „Wegwerf-Agenten“, als auch durch extremistische Netzwerke im Innern. Er zeigte auf, welche Maßnahmen auf Landesebene bereits ergriffen wurden: von Prävention und Bildungsarbeit über Handreichungen gegen Desinformation und Hass bis hin zur stärkeren Einbindung von Sicherheitsbehörden. Ein weiterer Fokus lag auf den notwendigen strukturellen Voraussetzungen für eine widerstandsfähige Demokratie – etwa eine starke Zivilgesellschaft und das Zusammenspiel verschiedener staatlicher Ebenen.
Im Vorfeld der Veranstaltung nutzte Helga Hedi Denu von Radio FIPS die Gelegenheit für ein kurzes Interview mit Oliver und mir für ihre Sendung „Kreuz und Queer“. Hier könnt ihr die Sendung noch bis zum 20.10.2025 nachhören.
Nach der Veranstaltung standen die Gäste noch länger zusammen. Grund dafür war nicht nur der Wunsch nach Austausch zum Thema, sondern auch das großartige Finger-Food-Buffet, das meine Co-Kreisvorsitzende Elke Thumm vorbereitet hatte.
Für mich war das ein schönes Zeichen: Demokratie braucht nicht nur klare Regeln und starke Institutionen – sie lebt vom Gespräch, vom Vertrauen und vom Zusammenhalt.
Mein Fazit des Abends: Demokratie ist kein Selbstläufer. Sie braucht einen starken Rechtsstaat, Menschen, die Haltung zeigen – und Räume, in denen wir gemeinsam darüber sprechen, wie wir unsere offenen Strukturen verteidigen.
