Vom 15. bis 17. September hat sich die grüne Landtagsfraktion zu ihrer Klausur in Leimen getroffen.
Das erste Thema, mit dem wir uns intensiv beschäftigt haben, war die Frage, wie wir unseren Wirtschaftsstandort stärken und Arbeitsplätze sichern. Das geht nur im Schulterschluss der relevanten Akteure. Deswegen hat unser Fraktionsvorstand mit Peter Sebastian Krause, Vorsitzender von Südwestmetall, Barbara Resch, Bezirksleiterin der IG Metall Baden-Württemberg, und Mathias Auch von der Geschäftsführung der Regionaldirektion der Agentur für Arbeit Menschen eingeladen, die die unterschiedlichen Perspektiven eingebracht haben. Im Austausch war spürbar, dass sich alle des Ernsts der Lage bewusst sind. Gleichzeitig verfügt Baden-Württemberg über starke Unternehmen, einen innovativen Mittelstand, eine exzellente Forschungslandschaft und gut ausgebildete Beschäftigte. Die Voraussetzungen für eine gelingende Transformation sind also gut. Im Anschluss an eine intensive Debatte haben wir ein Positionspapier zur Erneuerung der industriellen Stärke beschlossen.
In einer weiteren Debatte ging es um das Thema Energieversorgung in Baden-Württemberg. Auch dazu gibt es ein Positionspapier.
Zum Abschluss der Klausur beschäftigten wir uns mit der Hitze, die unser Land in diesem Sommer massiv herausgefordert hat und weiterhin herausfordert. Oliver Hildenbrand führte in diesen Tagesordnungspunkt ein, aber es war klar, dass das Thema nicht nur das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit herausfordert. Die Hitze forderte die Rettungsdienste massiv (Innenministerium!), die Landwirtschaft leidet bis heute unter Trockenheit (MLR!), und die niedrigen Pegelstände führen weiterhin zu massiven Einschränkungen im Schiffsverkehr (Verkehrsministerium!), um nur einige Beispiele zu nennen. Als Fraktion haben wir Anträge zum Wassermanagement und zu klimaresilienten landwirtschaftlichen Betrieben beschlossen.
Ein Höhepunkt war für mich der Bürgerdialog im „Harres“ in St. Leon-Rot. Rund 500 Menschen sind gekommen. Ich habe den Thementisch zur Digitalisierung betreut, und die Bandbreite war beachtlich: vom Breitbandausbau über europäische Rechenzentren und die Verwaltungsdigitalisierung bis hin zu künstlicher Intelligenz. Mehrfach ging es auch um soziale Medien: um Desinformationskampagnen aus Russland ebenso wie um die Frage, wie abhängig wir von US-Plattformen sind. Das zeigt, wie unterschiedlich die Erwartungen an Digitalpolitik sind – und wie konkret sie im Alltag ankommen.
Den ausführlichen Bericht der Fraktion mit allen Positionspapieren und Resolutionen findet ihr hier: https://www.gruene-landtag-bw.de/aktuelles/septemberklausur-der-gruenen-fraktion-im-austausch-mit-der-rhein-neckar-region/
Bildnachweis: Lena Lux
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